Bürger:innenrat in Coesfeld?

Um zu erfahren, welche Klimaschutzmaßnahmen in der Bevölkerung Zustimmung erfahren, nachdem sie umfassend über Lösungen und Risiken informiert wurde, werden Bürger:innenräte als ein geeignetes Format angesehen. Sie wurden bereits vielerorts mit Erfolg zum Thema Klima durchgeführt, z.B. in Frankreich, Irland, England. Aber wie funktioniert das Konzept und was kann Coesfeld sich hierbei abschauen?


Wie laufen Bürger:innenräte ab? 

Ein Bürger:innenrat ist eine Versammlung von ausgelosten Bürger:innen, die über zwei oder drei Wochenenden hinweg zu einem bestimmten Thema von diversen Expert:innen informiert werden, miteinander diskutieren und abschließend Handlungsempfehlungen aussprechen. Sie können auf kommunaler Ebene, auf Landesebene oder bundesweit organisiert werden. Die Gruppe der Teilnehmenden wird in einer gestaffelten Zufallsauswahl so bestimmt, dass sie z.B. in Alter, Geschlecht, Bildungsstand, Migrationshintergrund etc. dem Schnitt der Bevölkerung entsprechen. Für einen bundesweiten Rat werden ca 160 Menschen einberufen, für einen kommunalen Rat können es 20-30 Personen sein.

Welche Organisationen sind hier schon aktiv?

  1. Klima-Mitbestimmung.Jetzt ist eine Gruppe von aktuell 17 jungen Menschen. Sie haben eine Petition gestartet für einen ‚bundesweiten Bürger:innenrat zur Klimapolitik‘. Ihre Frage: „Welche Maßnahmen soll Deutschland bis 2035 unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit ergreifen, um seinen Beitrag zur Einhaltung der Pariser Klimaziele zu leisten?“  Innerhalb von 4 Wochen haben sie die mehr als nötigen 50.000 Stimmen erhalten. Nun dürfen sie den Antrag im Petitionsausschuss des Bundestages vorstellen und hoffen auf die Zustimmung der Bundesregierung zur Einberufung eines bundesweiten Klima-Bürger:innenrates. 
  2. scien­tists4future.org empfiehlt, mit geeigneten Formen von Bürger:innenversammlungen eine breite und demokratische Beteiligung von uns Bürgern an unserer Zukunftsgestaltung und -sicherung zu er­möglichen. Um nicht von Politik abhängig zu sein und schneller handeln zu können, auch mit Blick auf die Wahlen im nächsten Jahr, wollen sie für 2021 einen zivilgesellschaftlich organisierten Klima-Bürger:innenrat ins Leben rufen. Sie wollen wissen, welche Akzeptanz geeignete Klimaschutzmaßnahmen finden, wenn Menschen ein umfassendes Wissen über Risiken und Lösungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt wird? Die Gründungsversammlung fand online am 16.12.2020 statt.  
  3. mehr-demokratie.de setzt sich als größte Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie weltweit ein, überparteilich und gemeinnützig. Sie haben 2019 den ersten volksweiten Bürger:innenrat in Deutschland organisiert um ein Exempel zu statuieren. Thema: „Wie kann die deutsche Demokratie gestärkt werden? Soll die repräsentative Demokratie ergänzt werden?“ 

Und Coesfeld?

Hier gibt es von Seiten der Stadtverwaltung erste Überlegungen mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Auch CoesfeldForFuture ist aktiv mit einer Arbeitsgruppe an dem Thema und wirbt für mehr Mitbestimmung beim Klimaschutz.

Auch du willst aktiv werden und in Coesfeld mehr Klimaschutz betreiben? Dann melde dich einfach per Mail bei uns – wir freuen uns auf dich.


Unsere Quellen

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