German Zero: Ein Klimaschutzgesetz aus der Mitte der Gesellschaft

Wir sind dabei, das Klimaziel von einer maximalen Erderhitzung von 1,5 Grad deutlich zu überschreiten. Ein ernst gemeintes Klimaschutzgesetz könnte nun Abhilfe leisten und uns wieder zurück auf den richtigen Pfad bringen. Die Politik benennt zwar Ziele, hat aber keine Maßnahmen, um diese zu erreichen. Und das obwohl 75 % der Deutschen ehrgeizigere Klimamaßnahmen wollen, um das 1,5 Grad-Ziel zu erreichen.


Deswegen müssen wir darüber sprechen

Wir brauchen also von anderer Seite einen konkreten Plan, der die notwendigen möglichen Maßnahmen bündelt. Ein Plan, der uns zurückbringt auf den richtigen Pfad. Für uns. Für unsere Kinder. Für unsere Enkelkinder und alle weiteren Generationen.

Einen Plan und eine ganz konkrete Vision hat jetzt German Zero vorgelegt. Es kann also losgehen: Deutschland kann bis 2035 klimaneutral werden!

Wer oder was ist German Zero?

German Zero ist ein überparteilicher gemeinnütziger Verein aus der Mitte der Gesellschaft. Er wird zu 100% von mehr als 15.300 Spender:innen finanziert und wurde im Jahre 2019 von Claas Helmke und Heinrich Strößenreuther gegründet, um mit demokratischen Mitteln zu einem fairen und effektiven Klimaschutz und dem Einhalten des Pariser Klimaschutzabkommens beizutragen. Er besteht aus 30 Festangestellten, einer großen Gruppe von ehrenamtlich arbeitenden Expert:innen und ca. 850 ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen. Bei German Zero sind zudem nahezu alle politischen Ausrichtungen vertreten.

Wem bietet German Zero seine Hilfe an?

„Wir sehen, dass Parteien ausloten, welche (Sofort-)Maßnahmen mehrheitsfähig sind und Wahlerfolge sichern. Mit der Klimakrise lässt sich jedoch nicht verhandeln. Wir brauchen das politische Bekenntnis zu 1,5 Grad.[1]“ 

German Zero

German Zero macht der Politik ein Hilfsangebot. Es hat ein Maßnahmenpaket entwickelt, in Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Dieser umfangreiche Katalog ist die Basis für ein 1,5 Grad-Gesetzespaket. Das schafft den rechtlichen Rahmen für die notwendige Absenkung der Treibhausgase, bezogen auf Deutschland bis 2035.

Das Paket enthält eine vollständige Strategie für die nächste Regierung.

Alle anderen bisherigen Versuche haben nicht gefruchtet. Die freie Wirtschaft ist weiter auf Profitmaximierungskurs. Wir allein können aber keinen Klimawandel bewirken – es braucht auch die großen Player. Politik muss in die Verantwortung gehen und regulierend eingreifen. So tut sie es auch in anderen Kontexten.

Von der Idee zu einem Gesetz: Wie kann das funktionieren?

German Zero hat sich dabei aus dem großen Fundus bedient, den bisherige Forschungen und Modelle in anderen Ländern boten. Sie haben sich mit Praktiker:innen, mit Wissenschaftler:innen und Expert:innen zusammengesetzt, in Gesprächen oder Workshops, um kritisch eine Auswahl zu treffen und sie weiter zu schärfen. Über das „Zero-Lab“ konnte die Zivilbevölkerung die Maßnahmen kommentieren und Veränderungen vorschlagen. Das hat maßgeblich vor allem den Blick auf die sozialen Aspekte geschärft.

Quelle: German Zero

Ein Maßnahmepaket im Baukasten-Prinzip

In dem Maßnahmepaket finden sich konkrete Strategien, um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu reduzieren. Es funktioniert wie ein Modul-Baukasten: Werden einzelne Schritte aus dem Plan gestrichen, müssen dafür Alternativen gefunden werden, die die gleiche Einsparleistung haben. Sonst wird es mit den 1,5 Grad nicht funktionieren.

Die Maßnahmen wurden für die fünf größten emissionsstreibenden Sektoren in Deutschland entwickelt:

  • Energie
  • Industrie
  • Verkehr
  • Gebäude/Wärme
  • Landwirtschaft

Um Klimaschutz wirklich wirkungsvoll zu gestalten, muss aber sektorübergreifend geplant und gehandelt werden. Alles ist systemisch verbunden.

Was können wir tun für mehr Klimaschutz?

Hier sind Beispiele dafür, wie German Zero der Erderhitzung ein Stopp setzen will:

  • Der Kreislaufwirtschaft wird in dem Paket ein ganzes Kapitel gewidmet, weil Produkte nicht im Müll landen sollen, sondern repariert und wiederverwendet oder recycelt werden sollen.
  • Eine Pro-Kopf-Klimaprämie, ein Härtefall-Fond und die Anhebung staatlicher Transferleistungen sollen gewährleisten, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinandergeht.
  • Wegen der hohen CO2 Anteile im Verkehr sollen ab 2025 keine PKW mit Verbrennungsmotor erstzugelassen werden. Ab 2030 gilt das auch für LKW und andere Fahrzeuge. Bis dahin sollten die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene sowie alternative Antriebstechnologien gefördert werden.
  • In der Landwirtschaft wird eine Reduktion der absoluten Tierbestandszahlen angestrebt. Es soll einen Emissionshandel mit tierischen Produkten geben.
  • Außerdem muss die europäische Agrarsubvention (GAB) so reformiert werden, dass vor allem die Humus mehrende Bodenbewirtschaftung als Kohlenstoffsenke honoriert wird. Weg von „wer viel Fläche hat, bekommt viel“ hin zu „wer viel für den Klimaschutz tut, bekommt viel“.
  • Es werden für Gebäude verpflichtende Sanierungspläne gefordert, deren Kosten in den ersten zwei Jahren übernommen werden. Bauen soll zirkulär werden, um Rohstoffe zu sparen, es soll höher gebaut werden, um Biodiversität zu schützen. Eine Ausbildungsoffensive soll dem zu erwartenden großen Bedarf an Arbeitskräften im Bausektor nachkommen.
  • Der Luftverkehr soll größtmöglich eingeschränkt werden und nicht mehr subventioniert. Die CO2-Steuer soll für Vielflieger höher ausfallen.

Kann Klimaschutz auch ein Wirtschaftstreiber sein?

Häufig wird uns wegen des Klimaschutzes mit dem Zusammenbruch der Wirtschaft gedroht. Das entspricht aber nicht der Realität:  Vielleicht kommt es sogar zu einem Klima-Wirtschaftswunder? Das Umweltbundesamt hat im Jahre 2019 eine Studie beauftragt, welche Effekte eine investitionsorientierte Klimaschutzpolitik auf unsere Wirtschaft hätte. Das Ergebnis:  Ein effektives Klimaschutzgesetz birgt große Chancen! Neben unserer Gesundheit, der Umwelt und dem Klima profitieren wir also auch wirtschaftlich von ambitioniertem Klimaschutz:

„Die Ergebnisse zeigen: Klimaschutz geht mit Innovationen einher. Zusammen mit den notwendigen Investitionen in Erneuerbare Energien, in Energieeffizienz, die Gebäudesanierung und eine klimaschonende Mobilität macht er den Standort Deutschland fit für Zukunft. Auch die Löhne und das Bruttoinlandsprodukt steigen in einer Welt, in der das Klima geschützt wird.[2]

Umweltbundesamt UBA.2019b.

Was sind die nächsten Schritte von German Zero?

German Zero will als aktivistische Organisation nach außen weiter Druck aufbauen. Es will zusätzlich auf mehreren Ebenen das Gespräch und die Diskussion über den Klimaschutz vorantreiben.

„Wir wollen ein gemeinsames Verständnis zu Notwendigkeit und Vorgehen erzielen, wie Deutschland klimaneutral bis 2035 werden kann“[3] 

German Zero

So heißt es auf der Homepage von German Zero. Sie wollen um Vertrauen in ihre Kompetenz werben und in die Gesetzesarbeit und bieten ihre Unterstützung an für die Gestaltung einer zukunftsfähigen Klimapolitik. Das tun sie, indem sie selbst auf Bundesebene mit allen Fraktionen das Gespräch suchen, aber auch, indem sie Bürger:innen dabei unterstützen, die Gespräche in ihren Wahlkreisen mit den Politiker:innen zu führen.

Und Jetzt?

Du hast viele Möglichkeiten:

  • Schau dir mal das Maßnahmenpaket von German Zero im Detail an! Den Link findest du in den Quellenangaben. Es gibt aber auch andere Formate:Wenn dir die 470 Seiten zu viel sind, lade dir erst einmal das Magazin von German Zero herunter mit Bezügen zu den Themen im Paket. Es ist ansprechend gestaltet und leichter zu lesen.
  • Du möchtest selber einmal ausprobieren, wie du als Kanzler:in die Welt retten und das 1,5 Grad Ziel erreichen könntest? Unter www.Klimakanzler.in findest du eine Spielsimulation zu diesem Thema. 
  • Du hast Lust, dich einmal aktiv bei den Politikgesprächen zu beteiligen? Auf der Homepage von German Zero findest du unter „Handeln“ die Möglichkeit, dich anzumelden für lokale Politikgespräche. Dafür bekommst du von German Zero viel Vorbereitung und Support.

#GutesKlimaGesetz #Gemeinsamsindwirviele


Meine Tipps für weitere Informationen:


Quellenangaben

[1] https://www.germanzero.de/media/pages/assets/32045b6d7e-          1623186112/GermanZero_Massnahmenkatalog_210608.pdf

[2] Umweltbundesamt UBA. 2019b. Wirtschaftliche Chancen durch Klimaschutz: Gesamtwirtschaftliche Effekte einer investitionsorientierten Klimaschutzpolitik. Dessau: Umweltbundesamt. 05/2019. Abrufbar unter https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/wirtschaftliche-chancen-durch-klimaschutz-0  

[3] German Zero https://germanzero.de/Handeln/politikgespraeche

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